Homeland Security hilft Hollywood

“Piraterie ist Diebstahl, klar und deutlich”, erklärte Vizepräsident Joe Biden am 22. Juni bei der Veröffentlichung des 65-seitigen und „wirklich gründlichen und umfassenden“ Programmkatalogs zur Bekämpfung des Diebstahls von geistigem Eigentum. „Wir jagen die Diebe, wir verfolgen die Webseiten…“ Die von der Obama Regierung eingesetzte Spezialistin, U.S. Intellectual Property (IP) Enforcement Coordinator Victoria Espinel, warnte alle diejenigen, „die die Rechte von Amerikas kreativen Talenten zu lange ausgenutzt haben: Wir werden euer Geschäft zerstören“. Zur weiteren Unterstützung waren auch der Generalstaatsanwalt Holder, Commerce Secretary Locke und sogar die für Homeland Security zuständige Staatssekretärin Napolitano erschienen.

Die 33 konkreten Schritte und Maßnahmen, die laut Espinel mit Hilfe von mehr als 1 600 Kommentaren des öffentlichen und privaten Sektors erarbeitet wurden, fallen in sechs Kategorien. Diese reichen von mehr Transparenz und detaillierter Datensammlung bis zu beispielhaftem Verhalten in den eigenen Reihen (keine gefälschten Produkte und Software kaufen). Besondere Schwerpunkte wurden auf die weltweite Verfolgung „unserer IP Rechte“ (z.B. durch Abschalten von Internetportalen, mehr Kooperation und entsprechende Handelsabkommen) und die landesweite Koordination aller Rechtswege und Institutionen gelegt.

Biden führte beispielhaft an, daß das im Department of Homeland Security (DHS) für IP zuständige Netzwerk 22 Teams hat und mehr als 70 Rechtspartner auf föderaler, bundesstaatlicher und lokaler Ebene zuständig sind. Das Justizmisterium hätte 20 weitere zu den bestehenden 31 FBI-Agenten zur IP-Verfolgung engagiert und 15 neue Staatsanwälte dafür eingesetzt. In den letzten sechs Monaten sei die Zahl der Beschlagnahmen durch die Zollbehörden um 30 Prozent auf mehr als 10 000 mit Warenwerten von 350 Mio. Dollar gestiegen und 166 Verhaftungen wurden vorgenommen. Am 30. Juni folgte dann bereits eine neuerliche Breitseite im Kampf gegen die IP Diebe.

Piraterie koste nicht nur bis zu zehn Billionen Dollar im Jahr, sondern – mit Blick auf Medikamente, Autoteile und andere defekte Produkte – auch Leben und Gesundheit. „Fälschungen töten“, so der Vizepräsident, „und beschränken die Kreativität.“ Biden bezeichnete die kreativen Impulse, die Menschen auf der ganzen Welt bewegen und die Kultur beeinflussen, als „unseren vielleicht größten Exportartikel“. Es sei unverständlich, aber wahr, daß man in den Straßen Chinas Filme kaufen könnte noch bevor sie in den U.S. Kinos angelaufen seien. Dies sei aber nicht nur in China der Fall, folgte die schnelle Korrektur, sondern auch in „Ländern, die zu unseren engsten Allierten zählen“. Obwohl die kreativen Gruppen leideten, gehe nicht nur um eine neue Multimillionenfassung von „Robin Hood“. Undank falscher Kevlarwesten seinen Soldaten in Kandahar ebenso gefährdet wie ein Polizist in einer der U.S. Metropolen.

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